Hochwasserrisikomanagementpläne

Die Europäische Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (Richtlinie 2007/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken, kurz EG-HWRM-RL) ist am 26. November 2007 in Kraft getreten und wurde am 1. März 2010 mit der Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) in Deutschland in nationales Recht überführt. Damit wurde ein Rahmen für die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken geschaffen. Ziel ist die Verringerung hochwasserbedingter nachteiliger Folgen für die vier „Schutzgüter“ menschliche Gesundheit, Umwelt, Kulturerbe sowie wirtschaftliche Tätigkeiten und erhebliche Sachwerte.

Mit der Richtlinie waren die Mitgliedsstaaten der EU verpflichtet, bis Dezember 2015 Hochwasserrisikomanagementpläne (HWRM-Pläne) aufzustellen. Rheinland-Pfalz hat dies für seine vier Bearbeitungsgebiete entlang des Rheins und der Mosel getan. Diese HWRM-Pläne sind nun alle sechs Jahre zu prüfen und erforderlichenfalls zu aktualisieren. Inhalte eines HWRM-Plans sind u. a. die Schlussfolgerungen aus der vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos. Darüber hinaus erfolgt eine Auswertung der Hochwassergefahrenkarten (HWGK) [Link zur Karte einfügen] und Hochwasserrisikokarten (HWRK) [Link zur Karte einfügen]. Diese Auswertung ist die Grundlage für die Beschreibung der festgelegten angemessenen Ziele des HWRM-Plans. Daraus erfolgt eine Zusammenfassung der lokal spezifischen Maßnahmen und deren Rangfolge, die auf die Verwirklichung der angemessenen Ziele des HWRM-Plans abzielen.

Die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) hat für alle Bundesländer eine einheitliche Vorlage zur Erstellung der HWRM-Pläne erarbeitet und beschlossen.

In Rheinland-Pfalz erfolgt die Erarbeitung und Entwicklung der Maßnahmen schwerpunktmäßig in den 26 Hochwasserpartnerschaften des Landes. Der Schwerpunkt der in die HWRM-Pläne aufgenommenen Maßnahmen liegt dabei auf Vermeidung, Schutz und Vorsorge.